Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für alle Verträge zwischen der

(nachfolgend «Anbieter») und dem Kunden (nachfolgend «Kunde») über die Nutzung der KI-Chatbot-Plattform TerraGPT (nachfolgend «Dienst» oder «TerraGPT»).

(2) Kunde kann eine natürliche oder juristische Person sein. Bei juristischen Personen wird der Vertrag mit der im Registrierungsprozess angegebenen Gesellschaft geschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine KI-gestützte Chatbot-Plattform zur Verfügung, die der Kunde auf seiner Webseite einbinden kann. Der Umfang der Leistungen richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif.

(2) Die Plattform ermöglicht insbesondere:

• Die Erstellung und Konfiguration von KI-Chatbots
• Die Einbindung des Chatbots auf Webseiten des Kunden
• Die Speicherung und Analyse von Chat-Verläufen
• Die Anpassung des Erscheinungsbilds (Branding)
• Den Zugriff auf verschiedene KI-Sprachmodelle je nach Tarif

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Dienste weiterzuentwickeln und anzupassen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und die wesentlichen Funktionen erhalten bleiben.

§ 3 Tarife und Leistungsumfang

(1) Der Anbieter bietet folgende Tarife an:

Start – Perfekt für den Einstieg: € 129 Monat oder € 1'362 Jahr (Spare 186€ pro Jahr). Enthält 10'000 Monatliche Chat-Nachricht, 1 Chatbot-Persönlichkeit, 1 Website (Domain), Branding: eigenes Logo / Farben.

Basic – Für wachsende Websites: € 475 Monat oder € 5'016 Jahr (Spare € 684 pro Jahr). Enthält 100'000 Monatliche Chat-Nachricht, 3 Chatbot-Persönlichkeit, 3 Website (Domain), Nachrichten-Speicherung 90 Tage, Branding: eigenes Logo / Farben, Priorisierte Queue.

Business – Für professionelle Betriebe: € 725 Monat oder € 7'656 Jahr (Spare € 1'044 pro Jahr). Enthält 250'000 Monatliche Chat-Nachricht, 50 Chatbot-Persönlichkeit, 50 Website (Domain), Nachrichten-Speicherung 365 Tage, Branding: eigenes Logo / Farben, Kontext-Memory persistent (langzeit), Private GPU-Access / High-Priority Queue.

(2) Bei Überschreitung der im Tarif enthaltenen Kontingente (z.B. Chat-Nachrichten, Tokens) wird der Kunde benachrichtigt. Eine automatische Aufstockung erfolgt nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die Tarife und Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende einer Abrechnungsperiode anzupassen. Bestehende Verträge bleiben bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit unberührt.

§ 4 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung der Dienste auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Durch Abschluss des Registrierungsprozesses und Auswahl eines Tarifs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch Freischaltung des Kundenkontos oder durch ausdrückliche Annahmeerklärung annimmt.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Der Kunde kann zwischen monatlicher und jährlicher Zahlungsweise wählen. Bei jährlicher Vorauszahlung gewährt der Anbieter einen Rabatt von 12% auf den monatlichen Preis.

(3) Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

• Kreditkarte / Debitkarte: Abwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe. Die Belastung erfolgt bei monatlicher Zahlung jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode, bei jährlicher Zahlung zum Vertragsbeginn.
• Banküberweisung: Nach individueller Vereinbarung ist eine Zahlung per Banküberweisung möglich. Die Zahlung kann je nach Vereinbarung im Voraus oder im Nachhinein erfolgen. Die Rechnung wird per E-Mail zugestellt. Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungsdatum, sofern nicht anders vereinbart.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.

(5) Rechnungen werden elektronisch per E-Mail zugestellt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Rechnungsversand einverstanden.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Bei monatlicher Zahlungsweise beträgt die Mindestvertragslaufzeit einen (1) Monat. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Abrechnungsperiode gekündigt wird.

(2) Bei jährlicher Zahlungsweise beträgt die Mindestvertragslaufzeit ein (1) Jahr. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

(3) Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstösst und den Verstoss nach Aufforderung nicht innerhalb angemessener Frist behebt;
• der Kunde mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeträgen in Verzug ist;
• der Kunde den Dienst für rechtswidrige Zwecke nutzt.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail ausreichend) und ist an [email protected] zu richten.

(5) Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Kunden gemäss den datenschutzrechtlichen Bestimmungen gelöscht. Der Kunde hat die Möglichkeit, vor Vertragsende einen Export seiner Daten anzufordern.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich:

• den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen;
• keine Inhalte über den Chatbot zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstossen, insbesondere keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder jugendgefährdenden Inhalte;
• seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen;
• den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Kontos vorliegen;
• die Nutzer seines Chatbots über die Datenverarbeitung zu informieren und die erforderlichen Einwilligungen einzuholen.

(2) Der Kunde ist für alle Inhalte verantwortlich, die er in den Chatbot einpflegt oder über diesen verbreitet.

§ 8 Verfügbarkeit und Haftung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten für Wartungsarbeiten, die nach Möglichkeit angekündigt werden, sowie Ausfälle, die ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern).

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(5) Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Angemessenheit der durch die KI generierten Antworten. Der Kunde ist für die Überprüfung und Verwendung der Chatbot-Antworten selbst verantwortlich.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäss den Bestimmungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) und der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

(3) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäss Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

(4) Alle Daten werden ausschliesslich auf Servern in der Schweiz gespeichert und verarbeitet.

§ 10 Geistiges Eigentum

(1) Alle Rechte an der Plattform, der Software und den zugehörigen Materialien verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags.

(2) Die vom Kunden in den Chatbot eingestellten Inhalte verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter die für die Erbringung des Dienstes erforderlichen Nutzungsrechte ein.

(3) Die Chat-Verläufe zwischen dem Chatbot und den Endnutzern werden nicht für das Training von KI-Modellen verwendet, es sei denn, der Kunde stimmt dem ausdrücklich zu.

§ 11 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.

(2) Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolge hinweisen.

(3) Bei Widerspruch des Kunden steht beiden Parteien ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

§ 14 Kontakt

Für Fragen zu diesen AGB oder zum Vertrag steht der Kunde unter folgenden Kontaktdaten mit dem Anbieter in Verbindung: